00:00:03: Herzlich willkommen zu Folge.

00:00:05: threehundertsechsundachtzig des FAZ Einspruch Podcasts, das Podcast der FAZ zurecht Justiz und Politik.

00:00:11: Und darüber hinaus gelegentlich.

00:00:12: heute ist der Zweiundzwanzigste April im Jahr zwanzig sechsundzwantig.

00:00:16: ich bin Reinhard Müller und bei mir im Studio Finn Hohenschwert.

00:00:20: Hallo Herr Müller!

00:00:21: Einen wunderschönen guten Tag Heute wieder mit einem kleinen Special.

00:00:24: Harald Schmidt war wieder zu Gast großer Fan von Einspruch unter FAZ Ja Zu Gott und die Welt Timmy Kubicki März und so weiter.

00:00:35: Ja, ich bin schon sehr gespannt auf das Gespräch.

00:00:36: Arald Schmidt war ja schon mal bei uns im Anspruch Podcast zu Gast und die Folgen versprechen nicht nur an hohen Informationen sondern auch einen

00:00:43: extrem hohen

00:00:44: Unterhaltungswert.

00:00:45: definitiv also genau da wird sicherlich der ein oder andere Lacher platziert werden.

00:00:51: aber die Welt ist rechts soll über unserem Anspruch podcast natürlich auch nicht zu kurz kommen.

00:00:54: Wo

00:00:54: kann es auch um die Welt des Rechts geht?

00:00:55: Im weiteren Sinne wie gesagt

00:00:57: Wir vertiefen es im Anschluss an ihr Gespräch dann noch ein Stück weit und zwar mit einer Entscheidung aus Luxemburg.

00:01:03: Die Richter des OGH haben nämlich gestern eine, ja man kann schon sagen, eine seit langem erwartete Entscheidung getroffenes geht nämlich um das sogenannte LGBTQ Gesetz dass der scheidende ungarische Präsident Viktor Orban vor einigen Jahren eingeführt hatte und dass die Richter jetzt gekippt haben.

00:01:23: Dann sind uns noch zwei weitere Entscheidungen aufgefallen, die man guten Gewissens als gerecht bezeichnen kann und deshalb beide ihren Platz am Ende der Folge im gerechten Urteil verdienen.

00:01:33: Besonders aufhorchend sollten dann Menschen mit einem Streaming-Abo und aktive wie ehemalige Soldaten der Bundeswehr.

00:01:41: mehr dazu am Ende.

00:01:43: Jetzt starten wir erst mal mit dem Gespräch zwischen Ian Hemmhüller und Harald Schmidt, der ja gestern extra für den Podcast zu uns in den FHZ Tower gekommen ist.

00:01:51: Und dazu gibt es auch ein interessantes Video, das wir begleiten mit dem Podcast veröffentlichen werden, wer sich also dafür interessiert wie Harald Schmitt hier bei uns im Aufnahmestudio sitzt und diesen Podcast aufzeichnet.

00:02:04: Der findet das Video auf unserer Website unter fats net slash einspruch.

00:02:08: jetzt aber viel Spaß.

00:02:13: Herzlich willkommen, Harald Schmidt.

00:02:15: Wir hatten das Thema Buckelwahl angerissen, der leider nicht in der Straße auf Hormuz liegt, sondern in der Ostsee.

00:02:21: Wofür steht eigentlich dieser komische Wahl?

00:02:22: Wenn Sie sich damit beschäftigen für Kubicki oder die SPD und das Land ...

00:02:27: Am Rande!

00:02:31: Es ist mir zu durchsichtig vom Boulevard als Thema hochgezogen, denn ich verstehe das natürlich schon, dass die Kollegen ... Innen des Boulevards sagen Gott sei Dank mal nicht Mord, nicht Totschlag kein Krieg.

00:02:44: Das Menschliche und es wird ja auch alles erfüllt.

00:02:46: der Minister ist vor

00:02:47: Ort.

00:02:48: Der hat

00:02:49: übernachtet.

00:02:50: Menschen bilden Menschenketten, Timmy wird befeuchtet, Timmi wird gewendet.

00:02:55: Gerade eben habe ich noch gelesen, Timmy bekommt Hering und Schrimms.

00:03:00: Also ernährt.

00:03:01: also man tut alles.

00:03:01: Der Bundespräsident hat sich eingeschaltet?

00:03:03: Ja zu Recht.

00:03:04: aber ich bin natürlich ein alter Safari-Fahrer und da ist die eiserne Regel es wird nicht eingegriffen als wenn man sieht der auch zerfetztige Raffen hinkende hier hin und und und aber man glaubt das kaum.

00:03:15: aber die Natur regelt sowas alleine.

00:03:18: Aber es ist noch interessant, dass ein Landesminister zum Beispiel offenbar seine Erfüllung jetzt im Wahl gefunden hat.

00:03:23: Ja das weiß ich gar nicht aber... Ich würde wichtige ZDF-Einleitung auch wenn das zynisch klingt, aber es stehen ja immer Wahlen bevor und

00:03:31: kann nicht schaden!

00:03:31: Ein Wortspiel mit Wahl und Wahl lasse ich jetzt weg, aber das ist ja auch das tolle warum mich gerne hier bin weil wir das doch mit einer Leserschaft zu tun haben die noch unterschiedlich beide Wahlewahlen schreibt

00:03:43: Genau.

00:03:44: Dieser könnte sich sogar daran erinnern, dass es schon mal einen Bundeskanzler Scholz gab und ein letztes Gespräch noch unter der Regentschaft von Scholz stattfand.

00:03:52: Das liegt ja eh ohne zurück.

00:03:54: Kann man da schon einen Vergleich ziehen?

00:03:56: Scholz-Merz?

00:03:59: Ich finde die Regierung macht das nicht schlecht weil Politik war noch nie so übersichtlich wie jetzt für mich als einfachen Wähler.

00:04:06: Entschieden wird von denen, die die Waffen haben, die in der Lage sind alles inschuldige Arsche zu legen gucken wo er bleibt, wo er so ein bisschen was macht.

00:04:15: Also muss das Beispiel eigentlich schicke Konferenz in Paris und parallel sagt der Iran wir machen die Straße wieder auf oder wir machen diese Straße zu und Trump boykottiert oder boykotiert nicht.

00:04:26: also man kriegt es so mitgeteilt was die die Waffen haben gerade machen.

00:04:31: und wir müssen uns halt mit kleineren Entscheidungen wie tausend Europrämie Billiger im Sprit, aber wahrscheinlich geht's auch nicht anders.

00:04:42: Wenn man sich an Gesetze hält oder werteorientierte Politik macht, dann hat man nur solche Gestaltungsmöglichkeiten.

00:04:50: Verstehen Sie den Ungut mancher sogenannte Bürgerlicher?

00:04:53: Du hast was anderes versprochen und du lieferst nicht Entlastung, Reformen, Entbürokratisierung ... Noch kommt nichts an!

00:05:00: Aber das ist Wahlkampf, das weiß man

00:05:04: ja.

00:05:05: Er hätte nur eine Möglichkeit, die SPD rauszuschmeißen.

00:05:09: Sich wechselnde Mehrheiten zu sichern.

00:05:12: Zum Beispiel auch mit Unterstützung der AfD und dann freue ich mich auf die Sonderausgabe der FHZ.

00:05:17: Also aber Brandmauer insgesamt finden Sie schon?

00:05:19: Naja,

00:05:20: das ist da spannende.

00:05:21: Sie bräuchelt ja schon ein bisschen.

00:05:24: Die Frage wird sie von Jens Spahn eingerissen.

00:05:27: Den sehe ich eigentlich am ersten weil ... Die Maske hat er jetzt einigermaßen überlebt.

00:05:32: Ich spreche in Metaphern.

00:05:34: Und jetzt ist die Frage, wird er wieder gewählt als Fraktionsvorsitzender.

00:05:38: Da sieht es ja gut aus und irgendwann wird das nicht mehr anders gehen, weil die Wahlergebnisse ... Wir haben ja gesehen wie begeistert bei uns alle waren Donnerwetter was in Ungarn möglich ist.

00:05:49: Schauen wir an die Wahlen!

00:05:50: Wir haben auch Wahlen.

00:05:51: Es wird auch immer gleiche gewählt oder es werden nur mal den Ministerpräsidenten rückenstühlchen weiter.

00:05:57: Über kurz oder lang werden wir, wie sagt man das, Demokratie neu denken müssen?

00:06:03: Oder den Wähler will ernst hernehmen.

00:06:08: Das wird sehr interessant werden, ich freue mich drauf.

00:06:11: Gört da auch eine Partei dazu?

00:06:13: Die älteren auch noch kennen FDP, die jetzt mit dem jungen Dynamiker Kubicki einen neuen Anlauf nimmt.

00:06:19: Kommt sie nochmal

00:06:20: wieder?

00:06:20: Nein!

00:06:21: Ich freue mich sehr, als jemand der davon lebt.

00:06:23: Das Stimmung in der Bude ist, dass Kubicki wieder da ist und das wird ja von Stunde Null an erfüllt.

00:06:29: Kubicki strackt Zimmermannen sehr zuverlässig, schießt quer... Es gibt auch nicht mehr viele aus der alten Garde die noch mal was sagen können.

00:06:38: Also vielleicht mal irgendwie fünfzig-sechzig Leute in Berlin, die schreien wir wollen Lindner haben oder so aber nur einen Vormittag lang.

00:06:46: Ich glaube nicht, dass das was bringt.

00:06:48: Kubiki ist wahnsinnig unterhaltend und also ich persönlich sehe ihn sehr gerne aber für die Partei um über die fünf Prozent zu kommen bringt es nichts.

00:06:56: Weil sozusagen auch diese Idee, die vermeintlich verkörpert hat Liberalismus bei den anderen schon abgestückt?

00:07:01: Ja ist auch gar nicht mehr bekannt und ich sehe eher, dass die Linke stärker wird.

00:07:07: jetzt wo der Jan ein bisschen auf sich aufpassen will gesundheitlicht Das ist ja oft so, dass Revolutionen dann in Stocken geraten weil der Revolutionsführer ein bisschen auf sich aufpassen muss.

00:07:19: Und Heidi und dann kommt er neuer selbstverständlich aus Baden-Württemberg Luigi.

00:07:24: Luigi Pantesani heißt da glaube ich oder Pantisano Architekt italienische Wurzeln und geräuschlose Übergabe.

00:07:33: also die Linke wird auch auf Dauer glaube ich an den Grünen vorbeiziehen

00:07:37: Auch im Babü.

00:07:38: Woher gerade Cem?

00:07:40: Nicht wegen seiner rebrauen Augen.

00:07:42: Aber Cem ist natürlich der neue Kretschmann, also das ist so ein Personenkult und man findet die Karriere finde ich auch toll, die ihr gemacht hat mit dieser Herkunft aus Band Urach und dann Bundesminister.

00:07:56: und jetzt das.

00:07:57: Und der Manu hat ja schon gesagt er wird ein guter Ministerpräsident und wir werden ihm dabei helfen.

00:08:02: Also ein Coaching-Gedanke.

00:08:04: nicht so wie früher so Boris Becker auf der Tribüne bei Djokovic Wo man sagt, der Djokovic ist doch selber Weltklasse.

00:08:11: Ja aber wenn er da hoch guckt und sitzt einer, der weiß in welcher psychologischen Situation der Kade ist, dann genügt er Blickkontakt.

00:08:18: Und so könnte es sein dass es mit Cem und Manu wird.

00:08:22: Manuel Hagel falls...

00:08:24: Er

00:08:25: hat viele Fans, aber nicht jeder!

00:08:26: Hatte ja

00:08:26: schon einen großen Vorsprung?

00:08:27: Hatte den letzten Metern wie man so sagt?

00:08:30: Das nehme ich ihm persönlich übel weil die Nummer mit dem rebrauen Augen und den wehenden Haaren im katholischen Mädchengymnasium Das kann durchaus stattfinden vor sieben, acht Jahren.

00:08:39: Jemand der Ministerpräsident werden will muss so was nicht nur in Sekundenschnelle austreten, sondern er muss es ihnen Vorteil für sich ummünzen.

00:08:48: Der Maßstab ist da Boris Johnson oder auch Donald Trump oder jemand wie Nigel Farage.

00:08:55: Und nicht rumeiern und sich entschuldigen?

00:08:57: Gar

00:08:57: nichts unentschuldigend!

00:08:58: Meine Frau hat mir den Kopf gewaschen

00:08:59: usw.,

00:09:00: das zeigt sich dann ein Kämpfer für mich.

00:09:05: Ich weiß auch nicht, ob es so viel ausgemacht hat.

00:09:07: Es waren, glaube ich, siebenundzwanzigtausend Stimmenunterschiede und man sagt ein Großteil dieser Stimmen sei schon geschuldet den rebrauenen Augen.

00:09:15: aber wie gesagt wir alle haben schon in rebbraune Augen geblickt und zu meiner Zeit... Die alle

00:09:23: haben ja schon mal gesagt, dass gibt's schlimmeres?

00:09:25: Ja, das ist ja wirklich schlimmeres!

00:09:28: Und ich bin ja noch wirklich aufgewachsen mit der festen Meinung Die schärfsten Luder sind in den katholischen Mädchenschulen.

00:09:37: Aber dass diese Zeiten schon vorbei zurecht, das kann ich nur gar nicht oft genug betonen und hoffe, dass es hier nicht aus dem Zusammenhang gerissen wird.

00:09:48: Wo wir gleich beim Thema digitale Gewalt sind haben Sie das auch schon erfahren?

00:09:51: Digitale Gewalte da gibt's ja auch Neugesetzungsvorschläge.

00:09:53: Nein,

00:09:54: aber das liegt daran, dass ich digital wirklich überhaupt nichts kann.

00:09:59: Sie würden das auch gar nicht spüren.

00:10:00: Ich würde es auch gar nichts mitkriegen, wenn ich ein neues Handy habe und so muss ich eins kaufen weil dann mein iPhone minus siebzehn nicht mehr abgedatet wird.

00:10:10: Und dann ziehe ich sofort zwangsverpflichtet eines meiner Kinder rein und sage mach mir das!

00:10:16: So mache ich's

00:10:16: auch in der Tat?

00:10:17: Ja,

00:10:17: ich kann nichts.

00:10:18: Ich bin auf keiner Plattform.

00:10:20: Ich kriege nichts mit Wenn wir Leute sagen was glaubst du was in so einem Fall im Netz los ist?

00:10:25: ja guck doch einfach nicht rein.

00:10:27: Also ich weiß nicht, was das alles ist und sein soll.

00:10:31: Ich nehme es am Rande mit.

00:10:33: Und jetzt kommt ein Satz ... Ich würde mich nie wundern, wenn ich in Ihren juristischen Augen Tränen sehe.

00:10:39: Jetzt bin ich gespannt!

00:10:40: Wir schneiden aber nicht raus?

00:10:41: Ich

00:10:41: würde mir nie zu einem laufenden Verfahren äußern.

00:10:44: Sehr gut.

00:10:46: Dazu ist mein Respekt vor dem Rechtsstaat und v.a.

00:10:49: Werteiligten zu groß.

00:10:51: Egal ob sie ins Zeuge angeklagt hat, beschuldigt

00:10:56: da... Ich halte mich da völlig raus.

00:10:57: Dafür haben wir Gewaltenteilung nicht, weil sonst könnte ihr gleich das Urteil verkünden lassen.

00:11:03: Haben Sie irgendwie deswegen auch wahrscheinlich keine Sorge vor den Tech Bros?

00:11:06: Den Super-Technologiekonzern der Amis die ...

00:11:11: Ich muss leider sagen ich bin ein großer Fan von denen.

00:11:14: also... Erst

00:11:15: mal sind sie persönlich sympathisch!

00:11:17: Die Bros?

00:11:18: Ja ja auch der neue, den jetzt heute bekannt gegeben, der bei Apple kommt Und so, ja.

00:11:27: Ich finde die Karrieren phänomenal und mir gefällt das, dass sie auch alle irgendwelche Geisteswissenschaftler als Idole anbeten.

00:11:35: Also Peter Thiel hat ... Das ist glaube ich ein Franzose der Stanford-Professor für Geschichte und Theologie oder so.

00:11:44: Wo es nicht ganz so beherrscht wird, das ist J.D.

00:11:46: Vance, der auch ein bisschen verquast theologisch unterwegs ist.

00:11:49: Aber wo ... Die

00:11:50: er immerhin an der Yale Law School seine Ausbildung genossen

00:11:52: hat?

00:11:53: Ja, und ja auch als nicht noch so lang katholisch ist.

00:11:58: Aber ich selber bin... Ich arbeite rundum mit Google.

00:12:03: Ich buche meine Hotels bei Reiseplattformen, weil ich mit fünf Klicks das Zimmer habe.

00:12:10: Woanders muss ich erst dreimal wieder die Seite wechseln, da ich keinen Blumstrauß zur Begrüßung will und auch nicht das Wohlfühlpaket fürs Hanimun-Wochenende.

00:12:18: also das bestätigen ja auch Hoteliers diese ganzen bösen kalifornischen Dinger die klappen einfach bezahlen Ticketbuchen!

00:12:28: Ich hab schon ein Ticket der österreichischen Bundesbahn vom Traumschiff aus aus dem indischen Ozean gebucht.

00:12:33: Es

00:12:33: klappt, ja.

00:12:35: Und das ist der einzige was mich interessiert und wir haben hier die fantastische Situation dass die Leute ja bereit sind die Daten abzugeben eigentlich noch dafür bezahlen?

00:12:47: also das hat ja nicht mal.

00:12:49: wie heißt er da?

00:12:50: der Hex von Hannah Arendt könnte anders vorausgesehen dann muss er hat es geahnt aber noch nicht richtig ausformulieren Wie gesagt, Spaßrund um die Uhr.

00:13:01: Man muss sich halt nur ein bisschen ungewöhnlichen Blinkwinkel bewahren.

00:13:05: Spassrund und ihr passt zur katholischen Kirche?

00:13:08: Ist es nicht fasziniert dass der Papst jetzt gerade der einzige zu sein scheint obwohl er sie jetzt wieder zugerudert ist, der Trump irgendwie offen Kontra gibt?

00:13:16: Ja aber gut!

00:13:17: Er kann sich leisten Er

00:13:20: hat kein Reich.

00:13:22: Nicht

00:13:22: von dieser Welt.

00:13:24: Wer zum Schwert greift, wird dort umkommen und so weiter?

00:13:27: Dann haben die Theologen nachgelegt, dass es den gerechten Krieg in dem Sinn auch nicht mehr gibt.

00:13:33: Weil die Kirchenväter eben nicht wissen konnten, dass Es mal Drohnen usw.

00:13:36: gibt.

00:13:36: für den Papst ist das einfacher als für jemand der darauf angewiesen ist, dass doch die Ukraine unterstützt werden oder die NATO vielleicht bestehen bleibt.

00:13:47: Wenn wir uns wieder treffen, sollen wir Mark Rütter einladen oder nicht.

00:13:51: Diese Gedanken muss ich der Papst nicht machen.

00:13:54: Ob er jetzt zurückgerudet hat?

00:13:56: Ich nehm das nicht so dramatisch

00:13:59: wahr... Man soll Trump auch einfach als Drücker machen lassen und sich an ihm freuen!

00:14:04: Ja also ob man sich freut oder nicht freut, er macht ja sowieso.

00:14:07: Also ich verfolge auch nicht alle zehn Minuten die neueste Meldung von Trump oder über Trump.

00:14:15: Man entwickelt ja mit der Zeit dann die Fähigkeiten, Überschriften zu lesen und kann sich den Artikel vorstellen.

00:14:21: Und da muss ich nicht mehr im Detail schon wieder das gesagt haben.

00:14:25: Zum Beispiel finde ich auch interessant ... Die Zahl, die ich gelesen habe, ist in der Karibik und Pazifik, wo die Amerikaner sagen, es waren Drogenhändler.

00:14:36: Die sind einfach mal weg!

00:14:38: Da wird gar nichts gefragt.

00:14:39: Völkerrecht, Irgendwo weiter und so weiter.

00:14:41: An dem Tag an dem der amerikanische Pilot im Iran gerettet wurde sind fünfzig Leute auf der Fahrt nach Afrika nach Europa im Schlauchboot ertrunken.

00:14:50: also das sind ja alles Binsenweißheiten.

00:14:53: umso wichtiger dass ich sie hier nochmal ausspreche.

00:14:55: Sind Sie mit dem Traumschiff schon mal in der Karibik gekreuzt?

00:14:58: Ich

00:14:58: muss leider sagen ich war überall.

00:14:59: ich war auch schon dreimal in der Straße von Moms.

00:15:02: Wir sind auch sogar letztes Jahr fünfhundertzehnmal im Südlich an die Ero-Gazia vorbeigefahren.

00:15:08: Traumhaft!

00:15:09: Da hat der Captain extra drauf hingewiesen und es sind wahrscheinlich die schönsten Strände, die es weltweit gibt – die Erogazia aber es darf keiner hin.

00:15:17: Straße von Hormuz ist ödelandschaftlich.

00:15:20: man kriegt's ja nicht mit weil man fährt entweder gerade in Dubai los und trinkt den Willkommensdrink irgendwo an Deck Fünf oder man isst zurück aus dem indischen Ozean und ist dabei, Koffer zu packen und das Auschecken in den Emiraten vorzubereiten.

00:15:37: Ich finde aber toll, dass jetzt plötzlich die Landkarten diese ganzen Meerengen aufführen wo es überall kritischer Straße von Malacca bei Singapur so ... ich darf sagen, ich war überall!

00:15:49: Es wird teilweise auch gewarnt wegen Piraterie Und der Pirat kommt ja heute nicht immer mit Augenklappe oder Holzbeinen sondern kommt mit Moobschrauber und hat Ingenieure an Bord, die das Schiff fahren können.

00:16:00: Seitenwände, wohin man schaut.

00:16:01: Auf wen trifft der Pirat?

00:16:03: Hat sich das Kreuzfahrt-Publikum verändert oder ist es mit Ihnen gealtert ... Ja!

00:16:10: Die Kreuzfahrt ist ein Wachstumsmarkt ohne Ende.

00:16:14: Also wir sehen einen von zwanzig Millionen Deutsche über sechzig.

00:16:18: Demografische Wandel ist jeden Tag fünfmal auf der Titelseite.

00:16:22: Das ist ja das Thema.

00:16:23: Man muss nur die Reform angucken.

00:16:25: Gesundheitswesen und Rente um die beiden Großen zu nehmen.

00:16:29: diese Generation plus die Jüngeren, die vielleicht Eltern pflegen oder einen bezahlen, der sie dann auf den Flur schiebt wie auch immer.

00:16:38: Und also auf unserem Schiff, auf dem wir drehen ist die Weltreise drei Jahre im Voraus ausgebucht ohne dass die Leute wissen fährt das Schiff rechts rum oder links rum gibt ja immer nur entweder man fahrt Richtung Amerika los oder man fährt los Richtung Südostasien aber die Häfen und so weiter sind.

00:16:58: Aber interessanterweise fallen jetzt natürlich viele Routen weg, weil es einfach zu gefährlich ist.

00:17:05: Ist bald sich dann woanders?

00:17:07: Ja die Frage ist wo sie... Ich glaube was noch populärer werden wird sind Faden Norwegen also die Hurtigrutenstrecken am Hoch bis ans Nordkopf und eine der attraktivsten und begehrtesten Routenfelte auch weg die weiße Nächte von St.

00:17:22: Petersburg.

00:17:23: Die waren immer

00:17:27: Ja,

00:17:29: ja.

00:17:29: Ich hab das selber erlebt als ich mal mit der Queen Mary von New York nach Southampton gefahren bin.

00:17:35: Das war voll die runden Tische mit zwölf Personen.

00:17:38: Daddies saß am Tisch im Rollstuhl, hinten die Sauerstofflaschen und die Schläuche in der Nase.

00:17:43: noch einmal den Kids zeigen wo er damals am Dieter hochgekraxelt ist.

00:17:47: Also das ist nicht erfunden!

00:17:52: und beeindruckend, werden natürlich auch weniger.

00:17:56: Und der Hubschrauber musste noch nie kommen?

00:17:57: Sondern an Bord.

00:17:58: Vollversorgung...

00:17:59: Doch medizinisch!

00:18:01: Es gab ein Herz- Zwischenfall an der Küste vor, ich glaube, wenn man nicht ganz sicher, Guatemala oder so, da kam merkwürdigerweise die mexikanische Luftwaffe und es war fantastisch.

00:18:14: Der Hubscherauer musste sechs, sieben Mal das Schiff anfliegen weil so ein starker Wind war.

00:18:19: Achtundert Passagiere haben das alles mit dem Handy gefilmt zum Thema Datenschutz.

00:18:23: Dann kam ein Korb runter, da wurde der Herzpatient von einem Offizier dann begleitet hochgezogen und alle sagten der arme Mann die Frau fuhr alleine mit dem Schiff weiter.

00:18:34: Drei Tage später war der Mann wieder da hat sich an Land erholt, hat sich ein Auto gemietet ist im Schiff hinterhergefahren ja also so einen Rettungseinsatz aus der Luft auf den Kreuzfahrtschiff ist für die passagierende Sensation.

00:18:47: Das ist ja auch eine Generation, die Resilienzfähig ist.

00:18:51: Es gab den Fall, dass sie irgendwo am Nordkapp runter mussten auf einer Eisscholle und dann war die Tagesthemen ganz verzweifelt gefragt, wie ist das für Sie so?

00:19:01: Nee, das ist toll!

00:19:02: Wir wussten das, wir haben warme Kleidung dabei!

00:19:04: Prima!

00:19:05: Du hättest gebucht

00:19:06: natürlich!

00:19:07: Zurück zu heimischen Gefühlen.

00:19:08: sind ja auch großer Sport-Fan.

00:19:10: Was läuft da richtig oder falsch, dass Bayern im Abo die Meisterschaft gewinnt, auch wenn sie die Pokale nicht jedes Mal gewinnen?

00:19:16: jetzt schon wieder Bayern Meister?

00:19:18: Kann man da nichts machen?

00:19:20: Meine These, die ich mal in den Diskurs einbringen möchte.

00:19:22: Die Leistungsträger sind keine Deutschen.

00:19:25: Das folgt daraus... Ja das steht jetzt so im Raum!

00:19:28: Was ist mit Kimmich, was ist mit Goretzka, was is mit Jonas Tantan?

00:19:33: natürlich?!

00:19:34: Aber die Zauberkünstler sind Michael Olyse Diaz und Harry Kane und der Trainer ist glaube ich Belgier.

00:19:44: Und insofern ist da auch ein vorschneller Schluss von der Bayernelf auf die Nationalmannschaft ein bisschen übereilt.

00:19:53: Denn natürlich haben wir Ausnahmekönne wie Museala und Wirtz, aber bei Museala ist die Frage – Wie fit is er?

00:20:02: Wobei ich der Meinung bin, auch eine Halbfitter-Museala ist immer noch besser als die meisten anderen, die da antreten.

00:20:09: Wenn Wirtzz so wie im Testspiel auflebt, dass man von Liverpool weg ist...

00:20:14: Ich mein, neueres Aufleben war ein bisschen kurz.

00:20:17: Neuer ist glaube ich.

00:20:18: das Thema hat sich erledigt für die Nationalmannschaft.

00:20:19: Ist ja etwas

00:20:20: für die Kreuzfahrt?

00:20:21: Auch nicht vielleicht...ich weiß nicht was man macht aber dann irgendwie in dieses Management bei Bayern mit reingeht.

00:20:27: oder glaube ich nicht dass es neuern Typ ist der noch mal in den USA geht oder nach Saudi-Arabien oder so?

00:20:32: keine Ahnung.

00:20:33: Und sitzen Sie dann vom Fernseher wenn die WM losgeht?

00:20:35: und wie in alten Zeiten

00:20:37: Ja Aber schauen nur die Spiele!

00:20:39: Ich schalte zur Nationalhymne ein bin großer Fan der nationalhymnen.

00:20:43: Da ist bei unseren Jungs noch ein bisschen Luft nach oben, was den Enthusiasmus angeht.

00:20:49: Das gehört schon zum Spiel.

00:20:50: oder wie einer mitsinkt?

00:20:52: Hundertprozentig!

00:20:53: Also der Maßstab ist da für mich Gigi Buffon von den Italiener, der sich ja die Lunge aus dem Leib gesungen hat und das schalte ich ein.

00:21:02: Innerhalb Zeit hole ich irgendwie was Fleischsalat oder so ausm Kühlschrank

00:21:06: Aber kein Public-During Sie gehen nicht...

00:21:10: Nein, nein.

00:21:11: Ich finde auch diese Aufregung toll ... Jetzt darf ich Doppelpass-Jean-Gon anwenden?

00:21:17: Ja!

00:21:17: Ihr hattet's doch bei euch im Blatt.

00:21:19: Das fehlt noch das Hefeweizen.

00:21:23: Die

00:21:23: teuren ÖPNV-Preise in Boston und New York.

00:21:29: Man nimmt doch glattem Fanhundert Dollar für die Fahrt zum Stadion ab.

00:21:32: Mein Tipp bleibt zu Hause.

00:21:34: Es ist am Fernsehen besser.

00:21:35: Super

00:21:35: Zeitlupe.

00:21:36: Du musst dich nicht demütigen lassen mit den Einreiseformalitäten.

00:21:41: Es ist ja erstaunlich, wie viel Geld der Fan aus gibt.

00:21:43: Trikots, Sonnenbrillen, Perücken, Hüte, Make-up und und und bleibt zu Hause, schaut sich schon im Fernseher an und ich schaue wahrscheinlich alle Spiele.

00:21:54: erfahrungsgemäß lässt man sich so reinziehen.

00:21:56: wir jetzt auch bei den Winter Olympischen Spielen und so aber...

00:22:01: Auch wenn es ein laufendes Verfahren ist.

00:22:02: ihre Pognose?

00:22:04: Bei der WM, aber wenn wir sehr gut sind schaffen wir das ins Halbfinale.

00:22:09: Titel ist ausgeschlossen.

00:22:11: Nach meiner Stand jetzt, nach meiner Kenntnis unverzüglich sofort ist das egal.

00:22:18: wenn da auch eine perfekte Mauer vom Torwart gebaut wird keine Ahnung.

00:22:22: Nee kein Menni vorstellt weil dazu ist dann für mich in der Einschätzung Frankreich und Spanien doch zu stark zum Beispiel.

00:22:30: und was Brasilien und Argentinien dann gespielt?

00:22:35: Aber es gilt doch immer noch der alte Satz, auch wenn sie zwar mal ein bisschen mau war.

00:22:39: Wir sind die Tourniermannschaft, würde ich sagen?

00:22:41: Gerade den wir M-Film neunzig gesehen haben.

00:22:43: Der ist aus der Zeit ... Wir müssen über den Kampf zum Spiel finden.

00:22:48: Das reicht nicht mehr.

00:22:49: Oder

00:22:49: umgekehrt vielleicht jetzt!

00:22:52: Ja gut das wäre dein Ehrensatz für Boris.

00:22:55: aber da reicht nichts mehr dazu, wenn ich mir angucke wen Frankreich hat Auch die Spanier und so.

00:23:03: Man muss ja mal gucken jetzt in der Champions League Schlussrunde, wo die wirklich Stars da herkommen.

00:23:10: Also das ist ... Nee, sehe ich wenig Möglichkeit aber vielleicht wird man eines Besseres belehrt.

00:23:19: und ich habe mir gesehen dass Lula Unser Freund aus Brasilien, der gestern auf der Hannover-Messe vor mir geguckt ist.

00:23:27: Und hat mit mehrst Wurst gegessen?

00:23:30: Er war schon in Hannover und hat keine Bratwurst gesehen.

00:23:33: Darf ich den optimalen Bratworstip für Hannover durchgeben?

00:23:37: Ja!

00:23:37: Das ist der Imbissstand Wurstbazar im Hauptbahnhof von Hannover.

00:23:43: Fantastisch Hausmacherkost soweit ich richtig sehe komplett betrieben von Asiaten Die perfekte deutsche Hausmannskost anbieten Bratwürste, Metz

00:23:53: und Sylt.

00:23:55: Da schätzt ein Hofer?

00:23:56: Ich

00:23:57: steige teilweise da aus, um dort zu essen!

00:24:00: Es ist wirklich sehr gut, wenn man diese Hausmanns-Kost macht... Und ich glaube es war so eine kleine Retourkutsche von Lula und diesem unfassbaren Skandal dass der Kanzler erst gesagt hat er will nicht in Belen wohnen und dann auch noch vermisst deutsches Brot.

00:24:17: Und da sieht man ja, wie bei uns die Problemlage ist.

00:24:21: Dass es gelingt das aufzublasen zu einem... Ist dieser mal noch tragbar?

00:24:27: Aber wenn Merz den WM-Pokal überreichen könnte vor den Augen von Trump, könnte das natürlich auch seine Kanzlerschaft hinter sichern also mit diesem Rückenwind.

00:24:37: Nein, das glaube ich nicht.

00:24:41: Ich kann es mir auch irgendwie nicht vorstellen denn... Das ist die Nummer.

00:24:51: Kanzlerin in der Kabine ist getoppt mit Angela Merkel und wer war da oben ohne?

00:24:57: Ich glaube Mesut Özil oder was Schweini?

00:24:59: Also einer unserer Spieler hatte

00:25:02: jetzt nicht so viel zu bieten

00:25:03: Und viele Politiker wirken ja dann auch ein bisschen ungelenk, wenn sie sich so einen Schal umlegen.

00:25:09: Der einzige von dem ich mal ein Foto gesehen habe als würde er wirklich in so einem Feierabendclub stranguliert das war Altbundespräsident Gauck beim Pokalfinale.

00:25:21: Das hab' ich zuletzt gesehen als der Killer im Partner ist.

00:25:25: es glaube ich, strangulierte wurde an der Theke mit zu einer Klavierseite.

00:25:29: Also der Altbundespräsident hat den Mund aufgerissen und die Zunge hinkriegen.

00:25:33: Aber vor Jubel natürlich, aber für mich als jenehrsten... Ich bin ja nicht dafür verantwortlich, welchen Filmen mein Unterbewusstsein triggert wenn ich den altpräsidenten Jubeln sehe.

00:25:46: Haben Sie noch eine Botschaft für unsere Leser?

00:25:48: Hörer, Zuschauer, Ultras.

00:25:52: Jeder weiß es, ich bin FHZ-Ultra.

00:25:57: Ich habe noch nicht bei unserem Kongress in Ihrer Abwesenheit gesagt, unsere Rettung wäre vorübergehend ein Zwangs-Abo bis ins siebte Glied.

00:26:03: Ja?

00:26:04: Das heißt die nächste Generation wird gezwungen das Abo und zwar das vollumflächige Print Abo, tausende Abo im Jahr weiterzuführen.

00:26:09: Ja aber wissen Sie was?

00:26:10: ich hab ja so einen Online-Abow, ich weiß aber nicht welches!

00:26:14: Ich habe irgendwas angeklickt... Ich hoffe

00:26:15: da sind viele null...

00:26:17: Jetzt lese ich dauernd warum Prime?

00:26:21: heißt es Prime oder Prima oder Premium?

00:26:25: Premium besser ist als ein halber Cappuccino und so.

00:26:28: Und ich werde morgens schon mit fünf Mails beballert, Fats-Frühdenker, Fads-Premium ... Das sind

00:26:36: unsere Reanimationen?

00:26:37: Ja das ist ein bisschen lästig aber das lösche ich eben zusammen mit den Anfragen ob ich zur Einweihung einer Kirchenglocke in Rostock kommen könnte.

00:26:47: ja das ist dann

00:26:47: einfach ... Aber die gedruckte Ausgabe haben Sie auch gelegentlich doch vor sich?

00:26:51: Jaja!

00:26:51: Die kaufe ich mir auf Bahnhöfen Also die habe ich nicht abonniert.

00:26:53: Für die Fahrt?

00:26:54: Ja, für die Fahrten und auch weil ich mir so snobbistisch Old-Fashion vorkomme und auch ein bisschen eine Häme sehe von den links und rechts im Zug wenn ich das Papier aufbreite.

00:27:08: Aber das ist doch ein Werbemittel des Zeichen einer Elite, die kein Smartphone braucht sondern die Zeitung hat.

00:27:14: Die leisten uns noch

00:27:15: die Ruhe.

00:27:16: Auch sich das in die Manteltasche stecken und aber so reinstecken, dass der vorbeigehende Fachmann sieht ... Fraktur!

00:27:24: Es ist die FHZ, ja?

00:27:25: Das sind diese Codes, das man sicher kennt.

00:27:29: So wie wenn einer in der Business-Glas raus, nochmal für ein schön Tonic um halb zehn Uhr morgens, dann sehe ich, er hat eine Parteckphilip.

00:27:39: Und das ist diese Denkweise, dass die Firma entscheidet wer die Uhr kaufen kann.

00:27:44: Also wir sind... Wir sind nicht viele in dieser Liga aber man wird auch bei der FHZ wohl noch sagen dürfen, dass wir den Laden am Laufen halten.

00:27:53: Ja vielen Dank als Botschaft für unsere jungen Hörer!

00:27:55: Herzlichen Dank

00:27:56: Harald Schmidt!

00:27:57: Moment sind da Frauen mit gemeint und diverse?

00:27:59: Wir stehen ja nur aus Frauen bei der FHZ.

00:28:01: Wir lesen uns als Frauen, also im Grunde sind alle mit

00:28:04: gemeint.".

00:28:04: Aber ich muss sagen Glückwunsch!

00:28:05: Ich habe gelesen jetzt kommt Frau Bupovsky als Herausgeberin.

00:28:11: Herzlichen Glückwünsche.

00:28:11: das war überfällig für mich dass eine Frau da rein muss.

00:28:14: Mich hat es ein bisschen erinnert an die Mondmission.

00:28:16: Artemis II war auch vier.

00:28:19: in ne Frau ist drin was jetzt noch ins Gremium.

00:28:24: Die Jetzigen mögen ewig bleiben, aber wenn ein Wechsel ansteht wünsche ich mir natürlich auch eine Nichtweißen und einen Ausländer.

00:28:30: Denn da hat die NASA den Level hochgelegt.

00:28:33: Ein weiteres Schlusswort von Harald Schmidt herzlichen Dank!

00:28:35: Danke für der Einladung thanks for having me.

00:28:37: das wird ja auch international ausgespielt

00:28:39: ne?

00:28:42: Vor gut einer Woche haben die Ungarn ein neues Parlament gewählt.

00:28:45: jetzt hat sich der europäische Gerichtshof mit einem ganz wichtigen Vorhaben der Orban-Regierung befasst dass auch von der Nachfolgerierung schon für obsolet erklärt wurde im Grunde.

00:28:54: Aber trotzdem bleibt es ganz wichtig, weil das nicht nur ein zentrales Projektauerns war, sondern natürlich auch für künftige vergleichbare Fälle relevant ist.

00:29:02: Nämlich das sogenannte Kinderschutzgesetz, das der OGH für Europa rechtswidrig hielt und damit eine Klage der EU-Kommission recht gegeben hat.

00:29:13: Worum ging's sehr unschwer?

00:29:14: Hier am Librisanz des Urteils zu verstehen lohnt sicherlich ein kurzer Blick zurück.

00:29:18: Sie haben es vorhin schon gesagt, es gab jetzt die Wahlen in Ungarn und der scheidende Ministerpräsident Viktor Orban hatte sich eben vor allem in den letzten Jahren seiner ziemlich langen Amtszeit immer mehr dem Kulturkampf für ein traditionelleres Familienbild verschrieben.

00:29:35: Und Zentrales oder zumindest ein Teil dessen war eben auch, dass im Jahr zwanzig-einundzwanzigerlassene Gesetz über einen Zitat strengeres Vorgehen gegen pädophile Straftäter und dem Schutz von Kindern.

00:29:49: Wobei da ging ja im Prinzip nichts zu sagen ist.

00:29:52: Also vorgegen jedem Pädophile-Unschutz von Kindern sind jetzt durchaus legitime Ziele auch in einer demokratischen Gesellschaft, auch bei uns.

00:29:59: Definitiv!

00:30:00: Aber wie das bei Gesetzen so ist die Musik spielt natürlich in den Gesetzen und entscheidend ist was konkret drin geregelt wird.

00:30:05: und da muss man doch durchaus staunen denn auch wenn es natürlich ein legitimer Zweck ist kann man sich sicherlich sagen dass Viktor Orban deutlich über das Ziel hinaus geschossen ist Denn der vermischt da zwei Themen, die nichts miteinander zu tun haben.

00:30:20: Nämlich konkreter Regelungsgegenstand ist eben das Verbot von Darstellungen gleichgeschlechtlicher

00:30:26: Partnerschaften.".

00:30:27: Genau und die Eurie Harrichter haben sozusagen also durchaus gesagt wie wir gerade schon besprochen hatten dass der Schutz von Kindern legitimes Ziel ist aber eben nicht gegen Diskriminierung verstoßen darf.

00:30:37: Genau, grundsätzlich stimmt das so.

00:30:39: Also vielleicht noch mal zu dem Gesetz selber.

00:30:41: was genau wird eigentlich verboten?

00:30:44: und zwar richtet sich dieses sogenannte Kinderschutzgesetz vor allem auf Medien also Bücher, Filme und andere Medien.

00:30:52: die müssen eben mit einem Hinweis versehen werden wenn sie Inhalte mit gleichgeschlechtlichen Partnerschaften und ähnliche Lebensform zeigen.

00:31:00: Und an Schulen wurde die Auseinandersetzung mit solchen Inhalten sogar vollständig verboten.

00:31:05: Ja, das Gesetz ist dann seit Jahrzehnte auch immer mehr erweitert und verschärft worden.

00:31:11: Zuletzt gab es sogar eine Verfassungsänderung die eben das Versammlungsrecht einschränkte und der Regierung dem Müdlichkeit gab sogenannte Pride Parades zu verbieten, die man ja auch aus Deutschland und aus anderen Ländern kennt.

00:31:24: Genau!

00:31:25: Und Sie haben's gerade schon gesagt ne?

00:31:26: Der EUGA hat sich das Gesetz jetzt genauer angeguckt unter die Lupe genommen rechtlich geprüft Und in der Entscheidung eben vorab einmal klargestellt, dass Mitgliedstaaten grundsätzlich natürlich das Recht haben Kinder zu schützen.

00:31:42: Das sollte man ja auch zumindest bei dem Titel des Gesetzes meinen, dass es ein grundsätzlich legitimer Zweck ist Und dabei dürfen auch die oder müssen sogar die Rechte der Eltern berücksichtigt werden, die ja auch das Recht haben zu entscheiden nach welchen religiösen weltanscheulichen und pädagogischen Überzeugungen sie ihre Kinder erziehen wollen.

00:32:03: Aber da wurde der EURGH sehr deutlich dieses Recht gilt natürlich nicht grenzenlos und dabei müssen auch andere Rechte berücksichtigt werden unter anderem Diskriminierungsverbote wegen des Geschlechts und der sexuellen Ausrichtung.

00:32:18: Ist Ungarn, ist Viktor Orban mit seinem Gesetz wenig überraschend dann doch deutlich über das Ziel hinausgeschossen?

00:32:24: Also

00:32:25: weil er zum Beispiel eben ein bestimmtes Verhalten in Verbindung gebracht hat.

00:32:29: Mit einem gleichgeschlechtlichen Lebensform und dadurch eben auch nicht nur das Diskriminierungsverbot sondern an sich der Sorge her auch die Menschen würde dieser Gruppendurchstigmatisierung praktisch verletzt haben

00:32:41: Vor allem durch diese Gleichsetzung, auf der einen Seite gleichgeschlechtliche Lebenspartner schaffen und auf der anderen Seite Pädophilie.

00:32:47: Also das hat das eine natürlich nichts mit dem Anderen zu tun und vor allem durch den Titel des Gesetzes in Verbindung mit dem Inhalt kam es dann eben zu dieser Stigmatisierung die laut EUGH sogar die Menschenwürde verletzt.

00:33:01: Da hatte sozusagen Ungarn auch nicht geholfen dass sich auf die nationale Verfassungsidentität berufen hat was ja natürlich ein legitimes Vorhaben ist sich darauf zu berufen und das kann auch eine Art Schutzschild sein, aber natürlich nur in gewissen Grenzen.

00:33:14: Also die Verfassungsidentität ist geschützt.

00:33:16: Die Mitgliedsstaaten sind ja Herrin der Verträge.

00:33:18: Das heißt, die EU fordert so gesehen keine Homogenität, aber es gibt Grenzen, die eben wenn der Menschen würde oder im Diskriminierungsverbot liegen jedenfalls, wenn das so offen auch zutage tritt wie bei Orbans Gesetz.

00:33:31: Ja und ich finde hier liegt doch die eigentliche Brisanz des Urteils also dass der RGH dieses LGBTQ Gesetzes dieses Kinderschutzgesetz kippen wird, für rechtswidrig erklären wird.

00:33:40: Das war eigentlich zu erwarten.

00:33:42: Also wenn man sich den Titel des Gesetzes durchliest in Verbindung mit dem Inhalt dann konnte man eigentlich sogar keinem anderen rechtlichen Ergebnis kommen als dass es eben gegen die europäischen Rundfreiheiten verstößt.

00:33:53: Interessant ist allerdings das der EUGH in seiner Begründung sogar noch einen Schritt weitergeht obwohl er das eigentlich gar nicht hätte machen müssen.

00:33:59: Sie haben gerade die Verfassungsidentität angesprochen.

00:34:03: Das kennen wir auch aus ganz vielen anderen Verfahren.

00:34:05: Dass Nationalstaaten sagen, wir haben eben unterschiedliche Vorstellungen von bestimmten Dingen und die EU ist natürlich in vielen Punkten geeint aber es muss eben Raum für nationale Unterschiede geben.

00:34:18: Konkret ist das ein Artikel vier der EU-Verträge geregelt Und hier hat der EUGH eben gesagt dass dieser Schutz der nationalen Verfassungsidentität eingeschränkt wird nämlich durch die Werte der EU Artikel zwei der Verträge geregelt sind.

00:34:34: Und das ist wirklich ein Novum und das ist auch in der Berichterstattung so ein bisschen untergegangen, dass der EUGH hier also wirklich neues Wertigt getroffen hat, dass er eben sagt die nationale Verfassungsidentität wird beschränkt durch die allgemeinen Werte der EU Und damit verliehen die so ein bisschen die Gleichrangigkeit, ne?

00:34:53: Weil die Verfassungsidentität vorher so ein bischen den Werten der EU entgegen gehalten wurde.

00:34:58: Und jetzt hat er Eul G. H. Engel gesagt... Wie stark seine

00:35:00: Macht und die Macht der EU ist, wenn man

00:35:02: so will!

00:35:03: So könnte man es definitiv lesen, dass der Gerichtshof seine eigene Machtposition gestärkt hat, denn er selber definiert ja letztlich was unter den Wertens der EU zu verstehen ist.

00:35:14: Wir haben dazu auch einen sehr spannenden Gastbeitrag auf Einspruch gestern veröffentlicht kurz nach der Entscheidung geschrieben Benedikt Riedl von der LMU München und er hat genau das gesagt, dass der EUGH eben die Grenze zwischen Recht- und Politik ein Stück weit zu seinen eigenen Gunsten verschoben hat.

00:35:29: Und wer sich seine Begründung genauer durchlesen möchte, findet den Gastbeitrag auf unserer Website unter fats.net.

00:35:35: slash einspruch unter dem Titel Der EUGH schießt im LGBTQ Urteil über das Ziel hinaus.

00:35:41: Ja und zum Schluss vielleicht noch der kurze Blick nach vorne wie geht es jetzt in Ungarn weiter?

00:35:47: Wir haben es vorhin schon gesagt, Ungarn hat gewählt Peter Magyar-Löwst Viktor Orban ab und verfügt sogar über eine Zweidrittelmehrheit im neuen Parlament.

00:35:56: Das heißt er hat auch die Möglichkeit wirklich einen grundlegenden Strukturwandel ein Staatsumbau in Ungarn vorzunehmen.

00:36:03: das war ja vorher auch hier bei uns im Einspruch Podcast so ein bisschen kritisch begleitet, beobachtet worden.

00:36:08: Weil so ein bisschen die Frage war inwiefern kann man eigentlich dieses System erobern dass sich jetzt über mehr als einen Jahrzehnt etabliert hat wieder zurückschrauben?

00:36:16: wir sehen in Polen zum Beispiel wie schwer es ist selbst mit einer einfachen Mehrheit im Parlament die Rechtsstaatlichkeit wieder herzustellen?

00:36:23: Er hatte jetzt zwei Drittel und das wird natürlich neue Herausforderungen auch gefahren.

00:36:27: Er hat ja schon mal Grundfunk gesagt erstmal alles aufholt bis der wieder neutral ist.

00:36:32: genau Also er muss jetzt sozusagen einiges zurückdrehen, aber selbst auch der Versuchung wieder stehen falsch zu treten.

00:36:40: Ja und interessant ist auch sozusagen seine Politik in der LGBTQ Frage.

00:36:45: da hatte er sich im Wahlkampf eher Waage geäußert und sich ein bisschen zurückgehalten und sich nicht ganz eindeutig positioniert wohl auch um konservative Wähler nicht zu verprellen.

00:36:56: Jetzt hat er kurz nach dem Wahlsieg dann doch mehr Farbe bekannt und eben gesagt dass unter seiner Regierung Zitat jeder Mensch, selbst entscheiden solle wie und wen er liebe.

00:37:07: Und ja das EuGH-Urta liefert ihm jetzt ein bisschen Rückenwind um das dann auch in Gesetze zu gießen und dafür muss er sich auch ein Stück weit beeilen.

00:37:17: Wir wissen ja dass die EU Kommission Gelder eingefroren hat wegen Verstößen gegen den Rechtsstaat.

00:37:23: und da gibt es eine Frist bis August.

00:37:25: und wenn bis August sozusagen nicht die Kehrtwende vollzogen wird in Ungarn Und diese Vorgaben aus Brüssel beziehungsweise aus Luxemburg, unter anderem jetzt hier mit diesem Urteil umgesetzt werden.

00:37:37: Dann wären diese Milliardenmittel eben nicht freigesetzt.

00:37:40: also da ist durchaus damit zu rechnen das kurz nachdem es dann zum tatsächlichen zur Amtsübergabe gekommen ist dann relativ schnell andere Politik in Umgang gemacht wird.

00:37:52: Damit werden wir auch schon beim gerechten Urteil dieser Folge und ich würde vorschlagen wir fangen mit einer Entscheidung an die den militärischen Bereich tangiert.

00:38:00: Herr Müller

00:38:01: Ja, das unterbetrifft die allgemeine Frage inwieweit der Staat sich bei seinen Dienern und ihrer Mitgliedschaft zu extremistischen Vereinigungen verhält oder Bewegung.

00:38:11: In diesem Fall die identitäre Bewegung – es ging um die Frage kann man zur Bundeswehr wenn man eine gewisse Nähe zu solchen Verfassungsfeinden aufweist?

00:38:21: Und wie groß muss die Nähe sein?

00:38:22: was für Maßstäbe darf der Staat da aufstellen?

00:38:26: Genau in dem konkreten Fall der jetzt vom VG Berlin Entschieden wurde, ging es um einen Mann.

00:38:31: Der hatte in einer Demo und an ungefähr zehn Stammtischrunden der sogenannten identitären Bewegung teilgenommen.

00:38:38: Was ist die Identitärebewegung?

00:38:39: Man hat sicherlich schon mal gehört das ist eine Gruppierung, die gibt's seit ungefähr zwanzig zwölf.

00:38:43: Die hat ihre Ursprüngle in Frankreich und ist dann so ein bisschen nach Deutschland übergeschwappt Und die wird dem neu rechten bis rechtsextremen Spektrum zugeordnet.

00:38:52: Inhaltlich vertreten die identitären klassische Islamfeindliche, rassistische und demokratiefeindlichen Positionen und berufen sich dabei auf den sogenannten Ethnopluralismus der Ethnien eben nicht nach biologischen Kriterien sondern allein nach Zugehörigkeiten zu einem bestimmten Kulturkreis definiert.

00:39:09: Das alles man kann sich vorstellen ist mit unserer Verfassung nicht so ganz in Einklang zu bringen und deswegen hat das Bundesamt für Verfassungsschutz Die Bewegung auch zunächst als ein Verdachtsfall eingestuft und inzwischen sogar als gesichert rechtsextremen.

00:39:23: Genau, das schließt nicht aus dass man da an Veranstaltungen teilnehmen kann.

00:39:26: aber die Frage ist natürlich wie hältst du es als Start mit deinen Dienern?

00:39:31: In diesem Fall war's jetzt kein Berufsoldat, kein Zeitsoldat aber der Fall auch ganz interessant eines ehemaligen Bundeswehr Soldaten der sich erneut zur Dienstleistung heranziehen lassen wollte was er auch schon mehrfach getan hat, was auch geklappt hat.

00:39:46: Die Bundeswehr hat ein Kenntnis bekommen von seinen Kontakten zur identitären Bewegung und hat das eben nicht mehr zugelassen.

00:39:53: Und dagegen ist der Soldat – also der Reservist, wenn man so will, der ehemalige Soldat vor das Verwaltungsrecht gezogen hatte.

00:40:00: aber letztlich kein Erfolg!

00:40:02: Denn die Entscheidung in der Bundeswehr war aus Sicht des VG Berlin rechtmäßig.

00:40:06: Die Richter haben klar Farbe bekannt und gesagt dass das Ansehen anderenfalls ernstlich gefährdet wäre, wenn eben der Kleger für die Bundeswehr Dienstleistung erbringen würde.

00:40:17: Obwohl er sich gleichzeitig bei den Identitären engagiert und das auch selber aktiv auf Social Media sozusagen beworben hatte.

00:40:26: Er war auch Anwalt und hatte sich trotzdem darauf berufen, er wisse nicht genau wie ich für ihn stehe.

00:40:32: Also insofern und die Bundeswehr und das VG Berlin sozusagen dem Folgen sagt ja, es muss auf keinen Zweifel bestehen.

00:40:40: Genau man muss aktiv eben für die freiheitlich-demokratische Grundordnung eintreten und das ist eine ganz interessante Parallele an dem Fall fand ich.

00:40:46: Sie haben gerade gesagt er war nicht nur Bundeswehrsoldat sondern Anwalt und hatte so ein bisschen.

00:40:51: also es wird wahrscheinlich ne Schutzbehauptung gewesen sein dass er nicht so richtig wusste was die Identitären sind.

00:40:55: deswegen hat das Vg Berlin auch direkt gesagt das glauben wir denn nicht.

00:40:58: Im Gegenteil, die Tatsache, dass du Anwalt bist.

00:41:01: Lieber Cleger spricht doch eher dafür oder dass man durchaus davon erwarten oder davon ausgehen kann, dass so weiß wer hinter den Identitären steckt und interessant das darum ging es jetzt zwar nicht in dem Urteil ist aber natürlich auch die tatsache eben ja dass er Rechtsanwalt ist.

00:41:16: und auch da stellt sich natürlich ähnlich wie bei Bundeswehrsoldaten so ein bisschen die Frage, was müssen oder was können wir?

00:41:23: Was darf der Staat eigentlich erwarten von Menschen, die eben diesen Beruf ausüben.

00:41:28: Und da könnte ich mir auch vorstellen dass das nochmal Nachspiel haben wird.

00:41:32: also

00:41:32: wobei man natürlich sagen muss Die Anforderungen dürften da geringer sein.

00:41:36: Organe Rechtsflöcke hört sich ja so halbstaatlich an und Das ist auch richtig.

00:41:40: aber die frage also immer in einem Anwalt Zulassung bezieht oder ihn mit Sanktionen belegt weil er sozusagen Gesprächskreisenteil genommen ist.

00:41:50: natürlich, würde ich sagen sie müssen die Antwort noch deutlich höher sein als bei einem aktiven oder beim Soldaten der auf Gedeihe und Verderb auf Befehlungen Gehäuser im Staatstehen steht.

00:42:00: Der Anwalt ist ja kein Staatsdiener muss teilweise auch gegen den Staat auftreten, auch wenn er organe Rechtspflege ist.

00:42:04: also hier dürften Die Anforderung wesentlich höher sein.

00:42:08: Das

00:42:08: sehe ich genauso neu.

00:42:09: es gibt ja auch einen kleinen Katalog Im Berufsrecht der Anwälte Wofür sozusagen oder was zu einer zu einem Entzug der Zulassung als Anwaltung führen kann Und da ist eine sehr, sehr hohe Schwelle zum Beispiel im Katalog enthalten.

00:42:26: Dass ein Anwalt Straftaten begangen haben muss bzw dass das zu einem Entzug der Zulassung führen kann.

00:42:34: Das ist natürlich von der Schwelle deutlich höher als wenn man jetzt nur an der Versammlung teilnimmt und an Stammtischenrege diskutiert aber keine darüber hinausgehenden verfassungsfeindlichen Aktivitäten vornimmt.

00:42:45: Aber es kann ja auch noch weitergehen.

00:42:46: Das war erst das Verwaltungsgericht.

00:42:48: also wir sind gespannt und kommen jetzt zum nächsten Urteil, auch sehr interessant.

00:42:53: ein ganz anderer Bereich des Vertragsrecht immerhin Bundesgerichtshof.

00:42:57: hier geht's für alle Streaming Fans um Netflix und um die Frage inwiefern kann ich einen Abo kündigen wenn noch ein Guthaben besteht.

00:43:06: Definitiv, ich bin besonders hellgericht geworden als ich diese Pressemitteilung des BGH in meinem E-Mail-Postfach gefunden habe denn ich bekenne mich und hab auch einen Netflix-Abo und wem es auch so geht der dürfte es künftig etwas leichter haben daraus zu kommen wenn man mit dem Angebot nicht mehr ganz zufrieden ist oder wenn's einem zu teuer wird.

00:43:26: Mich selber betrifft allerdings nicht.

00:43:28: Ich habe nämlich kein Guthabenkonto sondern ein Lastschrift Also wo

00:43:33: regelmäßig derselbe Betrag eingezogen wird?

00:43:35: Genau.

00:43:36: Ich habe aber gelernt, dass es auch noch eine andere Möglichkeit gibt zu zahlen.

00:43:38: Es gibt nämlich – vielleicht hat man's im Supermarkt einer Kasse schon mal gesehen – es gibt sogar Schenkkarten mit einem Guthaben drauf in der Regel so zwischen fünfundzwanzig und zweihundert Euro.

00:43:47: Und die kann man verschenken oder sich selber kaufen wie so ein Pre-Pad wie so eine Prepaid-Karte von Handys und dann lädt man sich quasi seinen Netflix-Guthaben auf.

00:43:56: Wichtig für den Fall ist aber, dass sozusagen trotzdem monatlich von diesem Guthaben derselbe Betrag ich glaube irgendwas zwischen fünf und zehn Euro sind es momentan abgebucht wird.

00:44:06: also die monatliche Abbuchung findet trotzdem statt nur halt nicht direkt vom Bankkonto sondern von diesem Guthabenkonto.

00:44:12: Und jetzt geht es im unserem Fall um eine Klausel, die die Kündigung betrifft.

00:44:17: Und zwar hat Netflix dieses Guthaben-Konto gewissermaßen für den Trick genutzt und zwar... sagt netflix, lieber kunde ist ja schön dass du kündigen möchtest aber wir sehen hier das du noch hundert euro restgut haben.

00:44:29: Ich weiß nicht ob es so eine obergrenze gibt das tausend euro sind?

00:44:32: Es

00:44:32: kann genau

00:44:34: und dann soll das kunde erst verbraucht werden bevor man kündigt nach auffassung von netflix.

00:44:38: Genau und das kann natürlich mehrere monate und in extrem vielen sogar jahre dauern und das ist natürlich ein trick dessen man sich da bedient hat.

00:44:46: Und damit war ein Streaming-Kunde nicht zufrieden und hat geklagt, jetzt auch eben mit

00:44:52: Erfolg.".

00:44:53: Und es ging auch darum was für einen Vertrag ist das eigentlich?

00:44:56: Genau, da wird es jetzt ein bisschen spannend.

00:44:58: Die Richter haben sich da leider relativ knapp zugehalten also keine vertiefte Auseinandersetzung mit den beiden in Frage kommenden Vertragsarten gemacht.

00:45:07: Das war nämlich auf der einen Seite der Mietvertrag, also Netflix vermietet sozusagen oder stellt diese Filme bereit die man dann eben sich anschauen kann versus auf der anderen Seite Netflix erbringt Dienstleistungen und deswegen sozusagen die Frage ist das jetzt ein Miet-Vertrag oder ein Dienstvertrag?

00:45:23: Die vorherigen Instanzen hatten einen Mietvertrag angenommen, der BGH sagt jetzt aber nein.

00:45:28: Das ist ein Dienstvertrag, denn Netflix-Schulder werden für Dienstverträge typisches tätig, dass über das Bloße bereitstellen bzw dem bloßen Erhalt der Nutzbarkeit hinausgehe.

00:45:39: und diese Abgrenzung hat Folgen beziehungsweise dieser Einordnung, denn es gibt natürlich im Dienstvertragesrecht andere Normen als im Mietrecht und das betrifft auch die Kündigung... Und

00:45:49: hier was auch noch eine Frage der AGB?

00:45:52: Genau, also eingebettet wurde diese Prüfung so ein bisschen in der Frage einer Inhaltskontrolle.

00:45:56: §.

00:45:57: Dreihundert sieben wird hier der Nutzer unangemessen benachteiligt und das würde er wenn er sozusagen, wenn der Verwender der AGB zu seinen Lasten von den vertraglichen oder von den gesetzlichen Vorgaben abweicht.

00:46:09: und so eine gesetzliche Vorgabe gibt es hier Nämlich im Dienstvertragsrecht in Paragraphen, sixhundert und zwanzig Nummer drei BGB zum Nachlesen für alle Examskandidaten.

00:46:19: Der Fall kann so nämlich sicherlich in der Klausur laufen.

00:46:22: Und da steht eben drin, dass wenn man bei einem Dienstvortrag für den eine monatliche Vergütung vorgesehen ist.

00:46:28: Ich habe es eingangs gesagt, auch bei diesen Guthaben-Modellen wird jeden Monat von dem Guthaben einen Betrag X abgebucht.

00:46:36: Dann muss man eben das Recht haben bis zum fünftzehnten eines Bonats zum jeweiligen Monatsende kündigen zu können und in dem Netflix sagt du musst das Guthabem erst aufbrauchen, wird eben von dieser Norm abgewichen weswegen sie im Ergebnis rechtswidrig

00:46:51: ist.".

00:46:51: Und insofern auch Relevanz hat für andere Prepaid oder Fälle, wo man eben vorab zahlt.

00:46:58: Dienstverträge wäre auch denkbar.

00:46:59: über Streaming hinaus hat das schon Bedeutung.

00:47:02: dann grundsätzlich, dass also keine Knebelungen, keine Falle durch höhere Gutaben haben die einen dann binden?

00:47:10: Definitiv!

00:47:13: Alle anderen Streaming-Ambieter werden er sicherlich aufgereicht haben.

00:47:15: da gibt es ja noch einiges anderes in diesem sicherlichen... Etwas unübersichtlichen Streaming-Markt, der sich an den letzten Jahren wirklich zu einem Dschungel an verschiedenen Vertragsabonnements und Streamingmöglichkeiten entwickelt hat.

00:47:27: Und man kennt selber aus eigener Erfahrung das Abschließend von Verträgen wird einem super leicht gemacht aber aus dem Vertrag wieder herauszukommen dass wir zum regelrechten Hindernisparcours insofern sicherlich ein Urteil ganz im Sinne der Verbraucher.

00:47:43: Damit sind wir schon am Ende dieser spannenden vielfältigen Sendung.

00:47:48: Wer uns eine Hörerfrage stellen möchte oder auch gerne Anregungen geben will, Kritik äußern will kann das gerne tun.

00:47:55: an redaktion einspruch etfrz.de schicken.

00:47:59: Hörera Frage gern als Sprachnachricht.

00:48:02: Wir sind natürlich auch auf Social Media vertreten, da wird es in dieser Woche ein sehr interessantes Video von Harald Schmidt hier bei uns im FAZ-Tower geben.

00:48:11: Obwohl Harald

00:48:11: Smith gesagt hat er ist null auf Social media, sofern er nicht betroffen von digitaler Gewaltvier äußerte.

00:48:17: Aber das hindert uns natürlich nicht daran, das auf socialmedia zu verbreiten!

00:48:20: Und finden tun Sie das Video auf Instagram?

00:48:22: Nämlich unter facet.einspruch.

00:48:25: Auf LinkedIn werden wir das Video sicherlich auch posten.

00:48:28: Unter faceteinspruch finden sie uns dort.

00:48:31: Und wer in der juristischen Ausbildung steckt und bald im Referendariat so richtig durchstarten möchte, der findet unter frankfutterallgemeine.de.

00:48:39: slash referendariat alle Infos für einen Referendariat hier bei uns in der FHZ im Justizjahrjahr.

00:48:46: Dort können sich natürlich alle Referendare auch bei uns eine Anspruchredaktion einbringen im Podcast oder wer gerne meinen Gastbeitrag schreiben möchte.

00:48:54: Ich würde sagen, wir bedanken uns fürs Zuhören und wünschen Ihnen noch eine schöne

00:48:59: Woche!